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Italien hat gewählt - Persönlicher Einwurf von EUD-Generalsekretär Christian Moos

Fast genau 100 Jahre nach Mussolinis Marsch auf Rom triumphiert eine neofaschistische Partei in den italienischen Parlamentswahlen. Die Anführerin der Fratelli d‘Italia, Giorgia Meloni, hat sich über weite Phasen des Wahlkampfs in einen Schafspelz gehüllt. Schon glauben Optimisten, sie werde diesen angesichts der wirtschaftlichen Realitäten und finanzpolitischer Zwänge nicht mehr ablegen. Das ist aber eine kurzsichtige Analyse.

EUD-Generalsekretär Christian Moos. Foto: Gerolf Mosemann

Regiert Meloni in Rom, bekommt der ungarische Autokrat Viktor Orbán eine mächtige Partnerin. Für Migranten und andere Minderheiten wird ein eiskalter Wind auf der Apenninenhalbinsel wehen. Und der Euro wird über kurz oder lang einem nie dagewesenen Stresstest ausgesetzt werden.

Noch ist offen, ob es sie wirklich geben wird, eine Koalition der rechtsextremen Fratelli mit der ebenso radikalen Lega um den irrlichternden Matteo Salvini als Juniorpartner. Denn sie brauchen die Splitterpartei Forza Italia des greisen Putin-Freundes Silvio Berlusconi, die zwar rechtspopulistisch ist, nicht aber offen EU feindlich. Werden die italienischen Konservativen mit Neofaschisten zusammengehen? Italien und Europa bliebe viel erspart, wenn die der Europäischen Volkspartei angehörende FI einer anderen Koalition der Vernunft zur Mehrheit verhülfe.

Berlusconi sollte von der EVP ermutigt werden, kein wie auch immer geartetes Bündnis mit Meloni und Salvini einzugehen. Fratelli und Lega sind keine bürgerlichen Parteien. Sonst werden fatale Signale etwa an Spanien gesandt, wo auch bald gewählt wird und die Franco verehrende Vox Partei mächtig im Aufwind ist. In Schweden ist der Damm bereits gebrochen. Eine angeblich bürgerliche Partei will mit den aus nazistischen Bewegungen hervorgegangenen Schwedendemokraten regieren.

Die demokratische Rechte Europas sollte sich nicht auf das Spiel mit der Flamme Mussolinis einlassen, die die Fratelli stolz auf ihren Bannern tragen. Sonst könnte ganz Europa in Brand geraten.