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Große Allianz der extremen Rechten - Statement von EUD-Generalsekretär Christian Moos

Am 2. Juli veröffentlichte der französische Rassemblement National gemeinsam mit 15 weiteren Parteien der europäischen extremen Rechten eine gemeinsame Erklärung zur europäischen Zukunftsdebatte. Dazu sagt EUD-Generalsekretär Christian Moos: "Die Erklärung der rechtsextremen Parteien sei nur der erste Schritt hin zu einer großen Allianz, zu einer Reform Europas, erklären die Zeichner um Marine Le Pen, Viktor Orbán und Matteo Salvini. Die AfD scheint erstaunlicherweise bisher nicht dazuzugehören. Diese Abstinenz dürfte aber einzig taktischen Überlegungen mit Blick auf die Bundestagswahl und vielleicht der Angst vor dem Verfassungsschutz geschuldet sein. Schließlich sind die deutschen Rechtsextremen Brüder und Schwestern im Geiste ihrer demagogischen Pendants in anderen EU-Staaten.

Die Zeichner der Erklärung wenden sich ausdrücklich gegen ein föderalistisches Europa. Diese Gegnerschaft scheint ein wichtiges Motiv zu sein. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass diejenigen, die sich für einen europäischen Bundesstaat einsetzen, stolz darauf sein können, bei der Verteidigung von Grund- und Freiheitsrechten, Demokratie und rechtsstaatlicher Ordnung sowie der Völkerverständigung, kurz den europäischen Werten, in vorderster Linie zu stehen.

Die überparteiliche Europa-Union Deutschland ist ein wichtiger Teil des zivilgesellschaftlichen Bollwerks gegen die Ewiggestrigen, die die europäische Idee zerstören und ein neofaschistisches Europa errichten wollen."