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Europas Zukunft ist die Zukunft der Ukraine | Statement von EUD-Generalsekretär Christian Moos

Am 24. Februar 2022 begann von Norden, Osten und Süden der Überfall Russlands auf die Ukraine. Zu Wenige hatten dies für möglich gehalten. Dass die europäische Friedensordnung schon 2014 mit der Annexion der Krim zerstört wurde, dass der Tyrann im Kreml dem Westen bereits 2007 auf der Münchener Sicherheitskonferenz einen neuen kalten Krieg erklärte, dass Putins Russland schon lange ein Schurkenstaat ist, hatte in Berlin und Brüssel bis 2022 wenig konkrete Folgen. Und auch nach 2022 scheint nicht überall verstanden zu werden, dass dieses Russland nicht in der Ukraine halt machen wird.

Nach zwei Jahren „Zeitenwende“ müssen wir konstatieren, dass Europa in existenzielle Gefahr gerät. Die bisherige militärische Unterstützung der Ukraine reicht nicht aus, Russland aufzuhalten. Die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas warnte gerade, es werde zu wenig wahrgenommen, was sich in den Weiten Russlands zusammenbraue. Sie hat recht. Moskau hat die Weichen mittlerweile vollständig auf Krieg gestellt. Seine Wirtschaft, die sich insbesondere dank China und Indien von den westlichen Sanktionen unbeeindruckt zeigt, ist eine Kriegswirtschaft. Seine Gesellschaft ist eine Kriegsgesellschaft. An den Schulen und Universitäten des Landes werden die jungen Menschen ideologisch indoktriniert und darauf vorbereitet, den vorgeblich wiederaufgenommenen Großen Vaterländischen Krieg (1941-1945) fortzusetzen. Der Mord an Alexej Nawalny pünktlich zur diesjährigen Münchener Sicherheitskonferenz zeigt, dass es keine Sicherheit mit diesem Russland geben kann und dass Putin sich auch hier verkalkuliert hat. Denn Nawalny steht jetzt unauslöschlich für ein anderes Russland. Seine Mörder haben ihn unsterblich gemacht.

Im November droht mit Donald Trump ein Mann ins Weiße Haus zurückzukehren, der die NATO-Beistandspflicht und damit die amerikanische Sicherheitsgarantie für Europa offen in Frage stellt. Mehr und mehr EU-Staaten investieren jetzt deutlich mehr in ihre Verteidigungsfähigkeiten. Diese zu erlangen braucht aber Zeit, und der nukleare Schutzschirm der Amerikaner dürfte kaum zu ersetzen sein. Während die Ukrainerinnen und Ukrainer unermessliche Opfer bringen, zaudern und zögern Verantwortungsträger in Deutschland und Europa bei der Lieferung von Waffensystemen, haben zu lange mit dem Ausbau von Produktionskapazitäten für Munition gewartet, oder sie lassen ihren Reden keine Taten folgen. Dabei sollte klar sein, dass ein ukrainischer Zusammenbruch nicht nur eine riesige Migrationsbewegung in Gang setzen würde. Russland hätte gelernt, dass hoher Einsatz lohnt, und der Feind stünde bald vom Arktischen Meer bis zum Schwarzen Meer durchgehend an den Grenzen der EU.

Die Balten wissen, was droht. Länder wie Finnland, Schweden und das eng an die EU assoziierte Norwegen bereiten sich sehr konkret auf das für Viele Undenkbare vor. Das gilt nicht nur für ihr Militär, sondern auch für ihre Gesellschaften. Wenig davon ist in Deutschland und den meisten anderen EU-Staaten zu sehen. Dabei gilt es neben der Wiederherstellung der Fähigkeit zur Landesverteidigung dringend Fragen zu beantworten, unter anderem wie es im Ernstfall um die Versorgungssicherheit der Bevölkerung bestellt ist oder ob die Verkehrsinfrastruktur massiven Truppenverlegungen gewachsen wäre.

Die Verantwortung für das Zurückdrängen Russlands und die Zukunft Europas lassen sich nicht voneinander trennen. Europa muss sich erweitern und gleichzeitig seine Handlungsfähigkeit sicherstellen. Russland darf auf dem Balkan keine Rolle mehr spielen. Auch andere unfreundliche Drittmächte dürfen ihren Einfluss dort nicht weiter ausbreiten. Die Ukraine entrichtet seit dem Euro-Maidan einen hohen Preis für ihren Weg nach Europa. Sie zeigt, dass die Demokratie stark sein kann. Es wird kaum möglich sein, sie warten zu lassen, nur weil die EU nicht in der Lage ist, ihre Institutionen zukunftsfest aufzustellen. Mit Moldawien und Georgien, die ohnehin bereits Opfer russischer Aggression geworden sind, darf sich nicht wiederholen, was der Ukraine widerfahren ist.

Statt die EU mit dem „German Vote“ lahmzulegen, sollte Berlin sein potenzielles Gewicht einbringen, um die EU handlungsfähig zu machen. Das Europäische Parlament hat dazu konkrete Vorschläge gemacht. Wir europäische Föderalistinnen und Föderalisten fordern seit vielen Jahren die Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip und eine weitere Stärkung der Demokratie auf europäischer Ebene. Die Zeitenwende überstehen wird Europa nur, wenn es sich nicht auseinanderdividiert und die Mitgliedstaaten ihre gemeinsame Verantwortung so organisieren, dass europäische Politik aus einem Guss möglich wird. Die europäische Gesellschaft ist entgegen vieler Unkenrufe bereits Wirklichkeit. Was den EU-Bürgerinnen und Bürgern fehlt, ist eine den Anforderungen der Zeit angemessen handlungsfähige europäische Politik. Die Nationalstaaten allein werden nicht mehr für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand sorgen können.

Es wäre fatal für Europa, wenn mit Blick auf die Entwicklung der USA ein Wettlauf einzelner EU-Staaten um die Gunst Washingtons die Folge wäre. Ansätze dazu hat es bereits während der ersten Präsidentschaft Trumps gegeben. Europa muss geschlossen auftreten und in der Welt mit einer Stimme sprechen. Berlin, Paris und Warschau müssen endlich eine gemeinsame Sprache finden, die weit über diplomatische Erklärungen und Formelkompromisse hinausreicht. Unsere Regierungen schulden das nicht nur uns, ihren Bürgerinnen und Bürgern. Sie schulden es auch der Ukraine, ihren tapferen Menschen und den vielen Opfern, die der Krieg bereits gefordert hat.

Christian Moos, Generalsekretär der Europa-Union Deutschland e.V.

Vortrag zur Europawahl am 9.06.24, Bericht

Themen und Kontroversen mit Florian Staudt

 

Die Europa-Union Leverkusen veranstaltete  zusammen mit der Volkshochschule Leverkusen eine Vortragsveranstaltung am Freitag, 26. April 2024 im Forum Leverkusen.

Florian Staudt, Mitglied des Team Europe Direct der Europäischen Kommission in Deutschland war eingeladen, die nötige Überzeugungsarbeit für die Teilnahme an der Europawahl zu leisten. Er hat an der Sorbonne in Paris das Masterstudium der Europawissenschaften abgeschlossen und zahlreiche berufsbedingte Aufenthalte im Ausland,  u.a. in Buenos Aires und Washington, absolviert. Er ist überzeugter Europäer, seine besondere Leidenschaft gilt den deutsch-französischen Beziehungen. 

Florian Staudt   ging in seiner Rede auf die Wichtigkeit der Europawahl am 9. Juni 2024 ein, um Frieden, Freiheit und Demokratie zu erhalten. In der anschliessenden Diskussion mit den Anwesenden Gästen wurden viele Kritikpunkte angesprochen, wie die Aussen- und Sicherheitspolitik,  die  Verteidigungspolitik z.B. im Hinblick auf die Ukraine, die Problematik der Rechtsstaatlichkeit (z.B. Ungarn), die Asylpolitik, die noch viele Fragen offen lässt.  Für die Bürgerinnen und Bürger entsteht oft der Eindruck, dass in der EU nicht mit einer Stimme gesprochen wird. Zudem gibt der zunehmende Rechtsruck vieler europäischer Parteien Anlass zu grosser Sorge. Deshalb ist es umso wichtiger, an der Wahl teilzunehmen, denn in diesem Jahr können  junge Menschen zum ersten Mal bereits nach der Vollendung des 16. Lebensjahres zur Wahlurne gehen.

 

Kreisverb. Leverkusen: Ausstellung Akquise

Ausstellungseröffnung Akquise mit Werken von Eloba 

  

in Form einer Stellenanzeige hat die AG Leverkusener Künstler am vergangnen Sonntag zur Ausstellungseröffnung "Akquise" geladen. Der Vorstand der AG Leverkusener Künstler sucht Ausstellungsbesucher*innen, Kunstfreundinnen und Kunstfreunde! SOWIE Künstlerinnen und Künstler, Mitstreiter*innen, Kunstinteressierte, die sich in der AG für die regionale Kunstszene engagieren wollen.

Elke Müller und ich sind der Einladung unserer Vorstandkollegin der Euopa-Union Leverkusen Eloba gerne gefolgt. Roswitha Arnold, Vorsitzende des Kulturausschuss Leverkusen, eröffnete mit einem Grußwort die Veranstaltung, bevor sich die AG-Vorsitzenden Eloba | Ellen Loh-Bachmann und Klaus Wolf als Redner anschlossen und die Ausstellung offiziell eröffneten. Eloba stellte ihre mitausstellenden Vorstandkollegen Klaus Wolf, Wolfgang Schumacher, Jan Matthiesen und BiKo Heiderose Birkenstock-Kotalla sowie den Entstehungskontext der mitgebrachten Werke ausführlich vor. Bescheiden wie Eloba ist, ließ sie sich selber aus. Elobas Vorstellung holte Klaus Wolf im Anschluss nach und legte einmal mehr dar, was Eloba als Künstlerin, als Mensch und als Europäerin ausmacht. In Anerkennung von Eloba freue ich mich, den vorgetragenen Text mit Ihnen teilen zu dürfen:

Eloba | Ellen Loh-Bachmann 
 
Ausstellung Akquise im Künstlerbunker / 7.5.23 / Eloba hat zur Kollektivausstellung der 5 Vorstandsmitglieder das mit gebracht, was sie ausmacht.
 
Europa – Klima – Weltgeschehen
 
Eloba: Ihre typisch klare Farbgebung ist von Weitem ebenso erkennbar wie ihre Malweise, mit der sie die Welt in Nervenstränge zerlegt. Fotografische Vorbilder hat sie eher selten, bildet keine realen Dinge, Landschaften ab. Selbst wenn sie Wahrzeichen, Flaggen oder Symbole benutzt, ihre gemalten, verschlungenen Geschichten entstehen im Kopf mit Hinweisen auf Gesehenes. Europa, Klima und weltpolitische Situationen zusammen mit dem Wunsch nach Dialog und friedlichem Miteinander (Europarolle, Hallos, Babelplatten)  sind die Themen, die Eloba stets umtreiben.
 
Die täglich einströmenden Nachrichten muss sie sich einfach von der Seele malen wie in ihrer Serie „Fenster zur Welt“, die in schmalen Spalten Missstände in den Blick nimmt. Den Mord an Masa Amani, Auslöser der Frauen-Revolution im Iran. Afghanische Frauen, denen Freiheit und Bildung mit Waffengewalt versagt wird, Niqab, Burka oder stirb. Alles im Namen der Religion, wo Minarette zu Waffen werden und der Selbstmord eines Volkes in Syrien, der vergessene Krieg mit den vergessenen ärmsten Kindern im Jemen oder Vorsicht Nachbar! Die Eskalation Maidan, 2014, der eigentliche Beginn des Krieges zwischen Russland und der Ukraine. Die Hommage an Hokusai behandelt die nukleare Katastrophe in Fukushima, und in einer Stadt in China: Smog oder Corona!
 
Auf der anderen Seite Europa. L´union fait la force. Alle Länder der Europäischen Union hat sie bereist und ihr Atelier (auf dem Mond) zeigt im Fenster die Erde mit – natürlich – Europa im Blick. Daneben “Aquarius”, der Mann der Meere mit all den Wassertieren, die wir –noch- sehen können, Hinweis auf Umweltverschmutzung und die Achtsamkeit des Einzelnen, die notwendig ist, um unsere Erde zu retten. Es folgen die Bilder zu Bulgarien, Litauen, Irland, Finnland, die auch auf dem Atelierbild angeschnitten erkennbar sind. Sie arbeitet mit vielen Details, die Geschichten um Geschichten erzählen. Und immer lohnt sich ein zweiter Blick, man wird Neues entdecken, Phantastisches und Reales. 
 
So auch das Polyptychon der Visionen, Gedanken und Phantasien zur Klimarettung, ein Polyptychon, was immer neu angebaut werden soll, solange es halt im Atelier ist. Es beginnt mit einer versmogten, unmenschlichen Stadt. In Reagenzgläsern werden Schadstoff fressende Pflanzen gezüchtet, die, eingeleitet in ein Rohrsystem, die schlechte Lust reinigen sollen. Eingezogen und sauber ausgestoßen wird die Luft durch Vulkane. Symbolisch für die Wiedergeburt ist die Palme im Ei (hier über der Insel Sinai). Das verwobene Netzwerk Mensch, in hundert Sprachen mit 5 Kontinenten, steht im „Glashaus“…, ist dafür verantwortlich, dass grüne Städte entstehen. Der umgedrehte Trichter verweist mit bereits realisierten Neuerungen auf die im Gehirn möglichen Visionen… ElobaWelt!


Noch bis zum 21.Mai 2023 werden Mittwochs und Freitags von 16:00 bis 18:00 Uhr und Sonntags von 15:00 bis 17:00 Uhr Malerei und Objekte von ELOBA Ellen Loh-Bachmann, Klaus Wolf, Wolfgang Schumacher, Jan Matthiesen und BiKo Heiderose Birkenstock-Kotalla in der Galerie Künstlerbunker, Karlstrasse 9, 51379 Leverkusen (Opladen) ausgestellt.