Aktuelles von der Europa-Union Leverkusen

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EUD-Präsident Wieland: Der europäische Rechtsraum ist ein hohes Gut

Rainer Wieland warnt vor einem Auseinanderdriften des europäischen Rechtsraums. „Wir dürfen uns in Deutschland nicht darauf ausruhen, dass wir im europäischen Vergleich recht gut dastehen bei der Umsetzung von EU-Recht“, sagt der Präsident der Europa-Union Deutschland. Nach wie vor gebe es zu viele begründete Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik. „Es kommt in Europa insgesamt darauf an, den gemeinsamen Rechtsraum weiterzuentwickeln. Wir haben schon viel zu viele Ausnahmen, Opt-outs und Protokollerklärungen. Wo wir uns verpflichten, EU-Recht umzusetzen, müssen wir das auch sauber tun. Grundsätzlich darf es in der Umsetzung europäischen Rechts keine unterschiedlichen Geschwindigkeiten geben“, so Wieland.

Eine funktionierende Union habe einen einheitlichen Rechtsraum zur Voraussetzung. „Wir dürfen weder in der Umsetzung noch in der Anwendung von europäischem Recht nachlässig werden“, mahnt Wieland, der ordentliches Mitglied im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments ist. Aus Sicht der Europa-Union sei es sehr wichtig, dass das Europarecht Vorrang vor nationalem Recht habe. „Ein Rechtsraum kann nur funktionieren, wenn er nach einheitlichen Spielregeln gestaltet ist. Da ist kein Platz für unterschiedliche Deutungsmuster“, sagt Wieland. „Der europäische Rechtsraum ist ein hohes Gut, das den EU-Bürgern Freiheiten schenkt, die der Nationalstaat allein gar nicht gewährleisten kann. Darauf wollen wir als Europa-Union verstärkt aufmerksam machen.“

Innerhalb der EU müsse stärker auf eine gleichzügige Umsetzung und einheitliche Anwendung europäischen Rechts geachtet werden. „Da müssen alle ihre Hausaufgaben machen. Da sind auch die Verfassungsgerichte in der Verantwortung.“ Sonst würde die Legitimität des europäischen Rechtsraums ausgehöhlt und die Grundlage der europäischen Einigung in Frage gestellt. „Wir müssen den Binnenmarkt und den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts so ausbauen, dass nicht nur Experten und Europarechtler, sondern auch die ganz normalen Menschen dies alles als ihren Besitzstand begreifen.“ Der EUD-Präsident ärgert sich über eine aus seiner Sicht vermehrt feststellbare Abwehrhaltung nationaler Stellen. „Wenn jeder versucht, bei der Umsetzung einer Richtlinie kleine Geländegewinne zu machen, dann geht das zu Lasten des gemeinsamen Rechtsraums, dann schadet das Europa“, so Wieland.

„Wir in Deutschland haben allerdings auch die Neigung, manchen europäischen Regulierungsrahmen mit weiteren nationalen Versatzstücken zu überladen.“ Das gehe regelmäßig schief und werde dann völlig zu Unrecht Europa angelastet, sagt Wieland. „Diese Übererfüllung ist keine gute Europapolitik.“

Vortrag zur Europawahl am 9.06.24, Bericht

Themen und Kontroversen mit Florian Staudt

 

Die Europa-Union Leverkusen veranstaltete  zusammen mit der Volkshochschule Leverkusen eine Vortragsveranstaltung am Freitag, 26. April 2024 im Forum Leverkusen.

Florian Staudt, Mitglied des Team Europe Direct der Europäischen Kommission in Deutschland war eingeladen, die nötige Überzeugungsarbeit für die Teilnahme an der Europawahl zu leisten. Er hat an der Sorbonne in Paris das Masterstudium der Europawissenschaften abgeschlossen und zahlreiche berufsbedingte Aufenthalte im Ausland,  u.a. in Buenos Aires und Washington, absolviert. Er ist überzeugter Europäer, seine besondere Leidenschaft gilt den deutsch-französischen Beziehungen. 

Florian Staudt   ging in seiner Rede auf die Wichtigkeit der Europawahl am 9. Juni 2024 ein, um Frieden, Freiheit und Demokratie zu erhalten. In der anschliessenden Diskussion mit den Anwesenden Gästen wurden viele Kritikpunkte angesprochen, wie die Aussen- und Sicherheitspolitik,  die  Verteidigungspolitik z.B. im Hinblick auf die Ukraine, die Problematik der Rechtsstaatlichkeit (z.B. Ungarn), die Asylpolitik, die noch viele Fragen offen lässt.  Für die Bürgerinnen und Bürger entsteht oft der Eindruck, dass in der EU nicht mit einer Stimme gesprochen wird. Zudem gibt der zunehmende Rechtsruck vieler europäischer Parteien Anlass zu grosser Sorge. Deshalb ist es umso wichtiger, an der Wahl teilzunehmen, denn in diesem Jahr können  junge Menschen zum ersten Mal bereits nach der Vollendung des 16. Lebensjahres zur Wahlurne gehen.

 

Kreisverb. Leverkusen: Ausstellung Akquise

Ausstellungseröffnung Akquise mit Werken von Eloba 

  

in Form einer Stellenanzeige hat die AG Leverkusener Künstler am vergangnen Sonntag zur Ausstellungseröffnung "Akquise" geladen. Der Vorstand der AG Leverkusener Künstler sucht Ausstellungsbesucher*innen, Kunstfreundinnen und Kunstfreunde! SOWIE Künstlerinnen und Künstler, Mitstreiter*innen, Kunstinteressierte, die sich in der AG für die regionale Kunstszene engagieren wollen.

Elke Müller und ich sind der Einladung unserer Vorstandkollegin der Euopa-Union Leverkusen Eloba gerne gefolgt. Roswitha Arnold, Vorsitzende des Kulturausschuss Leverkusen, eröffnete mit einem Grußwort die Veranstaltung, bevor sich die AG-Vorsitzenden Eloba | Ellen Loh-Bachmann und Klaus Wolf als Redner anschlossen und die Ausstellung offiziell eröffneten. Eloba stellte ihre mitausstellenden Vorstandkollegen Klaus Wolf, Wolfgang Schumacher, Jan Matthiesen und BiKo Heiderose Birkenstock-Kotalla sowie den Entstehungskontext der mitgebrachten Werke ausführlich vor. Bescheiden wie Eloba ist, ließ sie sich selber aus. Elobas Vorstellung holte Klaus Wolf im Anschluss nach und legte einmal mehr dar, was Eloba als Künstlerin, als Mensch und als Europäerin ausmacht. In Anerkennung von Eloba freue ich mich, den vorgetragenen Text mit Ihnen teilen zu dürfen:

Eloba | Ellen Loh-Bachmann 
 
Ausstellung Akquise im Künstlerbunker / 7.5.23 / Eloba hat zur Kollektivausstellung der 5 Vorstandsmitglieder das mit gebracht, was sie ausmacht.
 
Europa – Klima – Weltgeschehen
 
Eloba: Ihre typisch klare Farbgebung ist von Weitem ebenso erkennbar wie ihre Malweise, mit der sie die Welt in Nervenstränge zerlegt. Fotografische Vorbilder hat sie eher selten, bildet keine realen Dinge, Landschaften ab. Selbst wenn sie Wahrzeichen, Flaggen oder Symbole benutzt, ihre gemalten, verschlungenen Geschichten entstehen im Kopf mit Hinweisen auf Gesehenes. Europa, Klima und weltpolitische Situationen zusammen mit dem Wunsch nach Dialog und friedlichem Miteinander (Europarolle, Hallos, Babelplatten)  sind die Themen, die Eloba stets umtreiben.
 
Die täglich einströmenden Nachrichten muss sie sich einfach von der Seele malen wie in ihrer Serie „Fenster zur Welt“, die in schmalen Spalten Missstände in den Blick nimmt. Den Mord an Masa Amani, Auslöser der Frauen-Revolution im Iran. Afghanische Frauen, denen Freiheit und Bildung mit Waffengewalt versagt wird, Niqab, Burka oder stirb. Alles im Namen der Religion, wo Minarette zu Waffen werden und der Selbstmord eines Volkes in Syrien, der vergessene Krieg mit den vergessenen ärmsten Kindern im Jemen oder Vorsicht Nachbar! Die Eskalation Maidan, 2014, der eigentliche Beginn des Krieges zwischen Russland und der Ukraine. Die Hommage an Hokusai behandelt die nukleare Katastrophe in Fukushima, und in einer Stadt in China: Smog oder Corona!
 
Auf der anderen Seite Europa. L´union fait la force. Alle Länder der Europäischen Union hat sie bereist und ihr Atelier (auf dem Mond) zeigt im Fenster die Erde mit – natürlich – Europa im Blick. Daneben “Aquarius”, der Mann der Meere mit all den Wassertieren, die wir –noch- sehen können, Hinweis auf Umweltverschmutzung und die Achtsamkeit des Einzelnen, die notwendig ist, um unsere Erde zu retten. Es folgen die Bilder zu Bulgarien, Litauen, Irland, Finnland, die auch auf dem Atelierbild angeschnitten erkennbar sind. Sie arbeitet mit vielen Details, die Geschichten um Geschichten erzählen. Und immer lohnt sich ein zweiter Blick, man wird Neues entdecken, Phantastisches und Reales. 
 
So auch das Polyptychon der Visionen, Gedanken und Phantasien zur Klimarettung, ein Polyptychon, was immer neu angebaut werden soll, solange es halt im Atelier ist. Es beginnt mit einer versmogten, unmenschlichen Stadt. In Reagenzgläsern werden Schadstoff fressende Pflanzen gezüchtet, die, eingeleitet in ein Rohrsystem, die schlechte Lust reinigen sollen. Eingezogen und sauber ausgestoßen wird die Luft durch Vulkane. Symbolisch für die Wiedergeburt ist die Palme im Ei (hier über der Insel Sinai). Das verwobene Netzwerk Mensch, in hundert Sprachen mit 5 Kontinenten, steht im „Glashaus“…, ist dafür verantwortlich, dass grüne Städte entstehen. Der umgedrehte Trichter verweist mit bereits realisierten Neuerungen auf die im Gehirn möglichen Visionen… ElobaWelt!


Noch bis zum 21.Mai 2023 werden Mittwochs und Freitags von 16:00 bis 18:00 Uhr und Sonntags von 15:00 bis 17:00 Uhr Malerei und Objekte von ELOBA Ellen Loh-Bachmann, Klaus Wolf, Wolfgang Schumacher, Jan Matthiesen und BiKo Heiderose Birkenstock-Kotalla in der Galerie Künstlerbunker, Karlstrasse 9, 51379 Leverkusen (Opladen) ausgestellt.