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EUD-Generalsekretär Christian Moos zur Parlamentswahl in Frankreich: Europa atmet auf - Frankreich droht aber die Unregierbarkeit

Die gute Nachricht lautet: Die rechtsextreme Partei Marine Le Pens, Rassemblement National (RN), wird nur drittstärkste Kraft. Nach dem ersten Wahlgang schien eine absolute Mehrheit der Sitze in der Nationalversammlung nicht ausgeschlossen. Diese hat die RN nun aber weit verfehlt. Frankreich wird nicht von einem rechtsextremen Premierminister regiert werden. Die republikanische Front gegen die RN hat gehalten. Damit wird der Weg zu einer Präsidentschaft Le Pens 2027 auch deutlich unwahrscheinlicher. Europa atmet auf.

Die schlechte Nachricht für Europa lautet: die stärkste Partei des Front Populaire, der Linksfront, die sich nach der überraschenden Auflösung des Parlaments durch Präsident Emmanuel Macron gebildet hatte, ist erwartungsgemäß die linksextreme La France Insoumise (LFI), also das „Unbeugsame Frankreich“ geworden. Diese Partei des populistischen Millionärs Jean Luc Mélenchon ist allerdings mindestens so europaskeptisch wie die RN. Die LFI lehnt das „Europa von Maastricht“ ab, will ebenso wie die RN keine Waffen mehr für die Ukraine liefern. Mélenchon fordert das Amt des Premierministers für die Linksfront und damit für sich selbst.

Dass es soweit kommen wird, ist allerdings unwahrscheinlich, denn auch die Linksfront hat keine absolute Mehrheit der Sitze. Die proeuropäischen Parteien, die in der Formation Ensemble („Gemeinsam“) den Präsidenten Emmanuel unterstützen, werden wohl kaum mit dem europaskeptischen und zudem antisemitischen Linkspopulisten zusammengehen. Ensemble dürfte auf die wiedererstarkten französischen Sozialisten (Sozialdemokraten), auf die Grünen und auf die Bürgerlichen zugehen, die Le Pen nicht unterstützten. Die Linksfront könnte aufbrechen. Die Gegensätze auch zwischen den nicht extremistischen, proeuropäischen Kräfte bleiben jedoch groß.

Ob Macron ein Expertenkabinett berufen wird, das für diese Kräfte der Mitte tragbar wäre? Im Zweifel droht Frankreich, die Fünfte Republik kennt keine Koalitionsregierungen, ein Jahr der Unregierbarkeit. Denn der Präsident darf die Nationalversammlung erst nach 12 Monaten erneut auflösen. Neuwahlen in gut einem Jahr sind also nicht unwahrscheinlich. Für Europa, das dringend Reformen braucht und das existenziell herausgefordert wird, ist die französische Instabilität trotz aller Erleichterung über das unerwartet schwache Abschneiden der RN keine gute Nachricht.

Vortrag zur Europawahl am 9.06.24, Bericht

Themen und Kontroversen mit Florian Staudt

 

Die Europa-Union Leverkusen veranstaltete  zusammen mit der Volkshochschule Leverkusen eine Vortragsveranstaltung am Freitag, 26. April 2024 im Forum Leverkusen.

Florian Staudt, Mitglied des Team Europe Direct der Europäischen Kommission in Deutschland war eingeladen, die nötige Überzeugungsarbeit für die Teilnahme an der Europawahl zu leisten. Er hat an der Sorbonne in Paris das Masterstudium der Europawissenschaften abgeschlossen und zahlreiche berufsbedingte Aufenthalte im Ausland,  u.a. in Buenos Aires und Washington, absolviert. Er ist überzeugter Europäer, seine besondere Leidenschaft gilt den deutsch-französischen Beziehungen. 

Florian Staudt   ging in seiner Rede auf die Wichtigkeit der Europawahl am 9. Juni 2024 ein, um Frieden, Freiheit und Demokratie zu erhalten. In der anschliessenden Diskussion mit den Anwesenden Gästen wurden viele Kritikpunkte angesprochen, wie die Aussen- und Sicherheitspolitik,  die  Verteidigungspolitik z.B. im Hinblick auf die Ukraine, die Problematik der Rechtsstaatlichkeit (z.B. Ungarn), die Asylpolitik, die noch viele Fragen offen lässt.  Für die Bürgerinnen und Bürger entsteht oft der Eindruck, dass in der EU nicht mit einer Stimme gesprochen wird. Zudem gibt der zunehmende Rechtsruck vieler europäischer Parteien Anlass zu grosser Sorge. Deshalb ist es umso wichtiger, an der Wahl teilzunehmen, denn in diesem Jahr können  junge Menschen zum ersten Mal bereits nach der Vollendung des 16. Lebensjahres zur Wahlurne gehen.

 

Kreisverb. Leverkusen: Ausstellung Akquise

Ausstellungseröffnung Akquise mit Werken von Eloba 

  

in Form einer Stellenanzeige hat die AG Leverkusener Künstler am vergangnen Sonntag zur Ausstellungseröffnung "Akquise" geladen. Der Vorstand der AG Leverkusener Künstler sucht Ausstellungsbesucher*innen, Kunstfreundinnen und Kunstfreunde! SOWIE Künstlerinnen und Künstler, Mitstreiter*innen, Kunstinteressierte, die sich in der AG für die regionale Kunstszene engagieren wollen.

Elke Müller und ich sind der Einladung unserer Vorstandkollegin der Euopa-Union Leverkusen Eloba gerne gefolgt. Roswitha Arnold, Vorsitzende des Kulturausschuss Leverkusen, eröffnete mit einem Grußwort die Veranstaltung, bevor sich die AG-Vorsitzenden Eloba | Ellen Loh-Bachmann und Klaus Wolf als Redner anschlossen und die Ausstellung offiziell eröffneten. Eloba stellte ihre mitausstellenden Vorstandkollegen Klaus Wolf, Wolfgang Schumacher, Jan Matthiesen und BiKo Heiderose Birkenstock-Kotalla sowie den Entstehungskontext der mitgebrachten Werke ausführlich vor. Bescheiden wie Eloba ist, ließ sie sich selber aus. Elobas Vorstellung holte Klaus Wolf im Anschluss nach und legte einmal mehr dar, was Eloba als Künstlerin, als Mensch und als Europäerin ausmacht. In Anerkennung von Eloba freue ich mich, den vorgetragenen Text mit Ihnen teilen zu dürfen:

Eloba | Ellen Loh-Bachmann 
 
Ausstellung Akquise im Künstlerbunker / 7.5.23 / Eloba hat zur Kollektivausstellung der 5 Vorstandsmitglieder das mit gebracht, was sie ausmacht.
 
Europa – Klima – Weltgeschehen
 
Eloba: Ihre typisch klare Farbgebung ist von Weitem ebenso erkennbar wie ihre Malweise, mit der sie die Welt in Nervenstränge zerlegt. Fotografische Vorbilder hat sie eher selten, bildet keine realen Dinge, Landschaften ab. Selbst wenn sie Wahrzeichen, Flaggen oder Symbole benutzt, ihre gemalten, verschlungenen Geschichten entstehen im Kopf mit Hinweisen auf Gesehenes. Europa, Klima und weltpolitische Situationen zusammen mit dem Wunsch nach Dialog und friedlichem Miteinander (Europarolle, Hallos, Babelplatten)  sind die Themen, die Eloba stets umtreiben.
 
Die täglich einströmenden Nachrichten muss sie sich einfach von der Seele malen wie in ihrer Serie „Fenster zur Welt“, die in schmalen Spalten Missstände in den Blick nimmt. Den Mord an Masa Amani, Auslöser der Frauen-Revolution im Iran. Afghanische Frauen, denen Freiheit und Bildung mit Waffengewalt versagt wird, Niqab, Burka oder stirb. Alles im Namen der Religion, wo Minarette zu Waffen werden und der Selbstmord eines Volkes in Syrien, der vergessene Krieg mit den vergessenen ärmsten Kindern im Jemen oder Vorsicht Nachbar! Die Eskalation Maidan, 2014, der eigentliche Beginn des Krieges zwischen Russland und der Ukraine. Die Hommage an Hokusai behandelt die nukleare Katastrophe in Fukushima, und in einer Stadt in China: Smog oder Corona!
 
Auf der anderen Seite Europa. L´union fait la force. Alle Länder der Europäischen Union hat sie bereist und ihr Atelier (auf dem Mond) zeigt im Fenster die Erde mit – natürlich – Europa im Blick. Daneben “Aquarius”, der Mann der Meere mit all den Wassertieren, die wir –noch- sehen können, Hinweis auf Umweltverschmutzung und die Achtsamkeit des Einzelnen, die notwendig ist, um unsere Erde zu retten. Es folgen die Bilder zu Bulgarien, Litauen, Irland, Finnland, die auch auf dem Atelierbild angeschnitten erkennbar sind. Sie arbeitet mit vielen Details, die Geschichten um Geschichten erzählen. Und immer lohnt sich ein zweiter Blick, man wird Neues entdecken, Phantastisches und Reales. 
 
So auch das Polyptychon der Visionen, Gedanken und Phantasien zur Klimarettung, ein Polyptychon, was immer neu angebaut werden soll, solange es halt im Atelier ist. Es beginnt mit einer versmogten, unmenschlichen Stadt. In Reagenzgläsern werden Schadstoff fressende Pflanzen gezüchtet, die, eingeleitet in ein Rohrsystem, die schlechte Lust reinigen sollen. Eingezogen und sauber ausgestoßen wird die Luft durch Vulkane. Symbolisch für die Wiedergeburt ist die Palme im Ei (hier über der Insel Sinai). Das verwobene Netzwerk Mensch, in hundert Sprachen mit 5 Kontinenten, steht im „Glashaus“…, ist dafür verantwortlich, dass grüne Städte entstehen. Der umgedrehte Trichter verweist mit bereits realisierten Neuerungen auf die im Gehirn möglichen Visionen… ElobaWelt!


Noch bis zum 21.Mai 2023 werden Mittwochs und Freitags von 16:00 bis 18:00 Uhr und Sonntags von 15:00 bis 17:00 Uhr Malerei und Objekte von ELOBA Ellen Loh-Bachmann, Klaus Wolf, Wolfgang Schumacher, Jan Matthiesen und BiKo Heiderose Birkenstock-Kotalla in der Galerie Künstlerbunker, Karlstrasse 9, 51379 Leverkusen (Opladen) ausgestellt.